Quelle: Südthüringer Zeitung vom 20.12.2023 – Erik Hande
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Etwa 4500 Mitglieder zählt der Kreisfeuerwehrverband Schmalkalden-Meiningen. Doch die beantragten 15 000 Euro will der Landkreis nicht so einfach ausreichen. Gibt es dafür einen Grund?

Wieder wurde es nichts mit der dauerhaften, verlässlichen Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes (KFV) Schmalkalden-Meiningen. Dabei braucht der bereits im Haushalt eingeplanten 15 000 Euro, um seine überregionale Arbeit auf Kreisebene auskömmlich planen und durchführen zu können. Schließlich leisten die Mitglieder eine umfangreiche Arbeit zur Unterstützung der Feuerwehren vor Ort. Der Brand- und Katastrophenschutz ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen und des Landkreises. Dafür halten die Orte und der Kreis die Feuerwehren samt Technik und Gerätehäusern mit öffentlichen Geldern vor. Der Kreisfeuerwehrverband ist hingegen ein gemeinnütziger Verein, er hat keine Pflicht zur Unterstützung der Wehren, sondern nur den eigenen Anspruch, den Brandbekämpfern helfen zu wollen.

Die Ehrenamtler unterstützen somit die Kommunen und den Kreis aus freien Stücken beim Erfüllung von deren Pflichtaufgaben. Dafür opfern sie Freizeit, stecken in Form von privaten Autofahrten oder anderen Aufwendungen ihr eigenes Geld in eine Aufgabe, die andere mitunter abwertend als Hobby deklarieren. Wenn sich vier Ehrenamtler fünf Stunden in eine Sitzung setzen, um zu zeigen wie wichtig ihnen die Förderung des Kreises ist, damit ihr Verein besser arbeiten kann, dann ist das freilich ihre eigene Freizeit und ihr Hobby. Doch warum der Landkreis seit nunmehr acht Jahren bei der kontinuierlichen Förderung des Kreisfeuerwehrverbandes keine klare Position zeigt, das versteht dessen Vorsitzender Achim Hofmann nicht. Denn am Ende komme das Engagement der 4500 Mitglieder doch auch dem Kreis wieder zugute.

Die Förderrichtlinie, die am Donnerstag in der Kreistagssitzung beschlossen werden sollte, scheiterte jedenfalls erneut. Im Kern ging es dabei um die Art und Weise der Bewilligung und Ausreichung des Zuschusses. Während zum Beispiel die Kreisverkehrswacht Schmalkalden-Meiningen mit ihren etwa 150 Mitgliedern jährlich einen vierstelligen Zuschuss pauschal auf ihr Konto überwiesen bekommt, soll der Kreisfeuerwehrverband jeweils einzelne Position angeben.

Verwaltung kontra Verein?

CDU-Fraktionschef Ralf Liebaug hatte dazu in der Kreistagssitzung Fragen an die Kreisverwaltung. Ob es sein könnte, dass der Kreis erst die Erhöhung der Mitgliedsbeiträge verlangt, bevor er den bereitstehenden Zuschuss gewährt, wollte Liebaug wissen. Genau so komme es ihm vor. Dabei sei doch eine institutionelle und keine Projektförderung angedacht, so Liebaug. Darin waren sich Kreistag und Kreisverwaltung weitgehend einig. Unterschiedlich fiel ihr Herangehen an die Förderung aus.

Seitens der CDU und anderer Fraktionen wurde eine Anteilsfinanzierung favorisiert. Die Verwaltung sah allerdings eine Fehlbetragsfinanzierung als besser geeignet an. Doch diese berge, meinte Liebaug, die Gefahr, dass der Kreisfeuerwehrverband erst Gelder erhält, wenn er eigene Einnahmen – durch höhere Beiträge, zusätzliche Sponsorengelder oder andere Erlöse – gestärkt hat. Das sei aber keine verlässliche Förderung im Sinne des Kreisfeuerwehrverbandes, meinte der CDU-Fraktionsvorsitzende. Hier erhielt er allerdings Widerspruch von der Kreisbeigeordneten Susanne Reich. Es dürfe nicht sein, dass der Verein aus Mitteln des Kreises durch eine pauschale Förderung Guthaben anhäuft, meinte sie. Würde die Fehlbetragsfinanzierung genutzt, könnten öffentliche Mittel äußerst sparsam eingesetzt werden. 

Kopfschütteln bei den Ehrenamtlern

Der KFV befürchtete bei den Worten der Beigeordneten hingegen eine Bevormundung durch die Verwaltung, wenn er für jedes Projekt Fehlbeträge nachweisen müsste.

Wer in diesem Moment Achim Hofmann anschaute, der sah ihn nur kopfschüttelnd die Augen rollen. Auch Andreas Clemen, sein Vorgänger in dem Ehrenamt, verstand die Welt nicht mehr. Warum der Kreistag sich bei einer Förderung von 3,33 Euro je Vereinsmitglied so sperrig zeigt, verstand er ebenso wenig. Zumal dieses Ehrenamt doch mit verschiedensten Projekten und Veranstaltungen untersetzt sei, für die es eine finanzielle Unterstützung braucht. Genauso wie für die allgemeine Verbandsarbeit, die nicht auf die Büroklammer genau, sondern eben nur pauschal abgerechnet werden kann. 

Doch die Debatte fand kein einvernehmliches Ende. Aus diesem Grund wurde die Entscheidung im Kreistag erneut vertagt. Das Zerren um die Vereinsförderung dauert nach Aussage von Achim Hofmann mittlerweile schon acht Jahre. Schwierigkeiten hatte der Kreisfeuerwehrverband in der Corona-Zeit, als die Vereinsarbeit stark zum Erliegen kam, aber bestehende finanzielle Verpflichtungen dennoch erfüllt werden mussten. In dieser Zeit habe der Verband nie den vollen Zuschuss vom Landkreis erhalten. 

Nun hat sich mit dem Wiederaufleben aller Aktivitäten das Problem verstärkt. „Allein die Kreisjugendfeuerwehr hat einen Finanzbedarf von rund 17 000 Euro“, macht Achim Hofmann deutlich, dass Nachwuchsgewinnung und -unterstützung viel Geld kostet. Dazu kommt die Arbeit in der Alters- und Ehrenkameradschaft oder das Frauentreffen der KFV Schmalkalden-Meiningen. 

Mitgliedergewinnung sei das eine, Mitglieder zu schulen, die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrvereine in den Orten zu unterstützen, seien weitere Aufgaben. „Ich hoffe nun auf eine zeitnahe und praxisnahe Regelung, ansonsten sind wohl wirklich Beitragserhöhungen nicht zu vermeiden“, erklärte KFV-Vorsitzender Achim Hofmann nach der Sitzung des Kreistages Schmalkalden-Meiningen.