23. März 2016

Aktueller Wandel in der Bestattungskultur

Das Kolumbarium als alternative Bestattungsform
Urnenbestattungen erfreuen sich in den letzten Jahren wachsender Beliebtheit und sind mit 70 Prozent deutschlandweit heute die Hauptbestattungsform. Kolumbariensysteme für den Innen- und Außenbereich eignen sich als zeitgemäße und pflegeleichte Alternative zu klassischen Erdbestattungen.
Die Vorteile liegen auf der Hand. Die Kosten sind in der Regel weitaus geringer als bei der klassischen Grabbestattung. Bei einer Beisetzung in einer Urnenwand oder einem Kolumbarium entfällt neben den Kosten für den Grabstein auch die Grabpflege. Dies ist vor allem aufgrund der zunehmend fehlenden familiären Struktur sowie der Mobilität der Angehörigen ein wichtiges Argument. Laut einer Studie gibt außerdem jeder Zweite über 60-Jährige an, seine Angehörigen sollten nach seinem Tod nicht mit der Pflege eines Grabes belastet werden. Städte und Gemeinden sollten den aktuellen Wandel in der Bestattungskultur ernst nehmen und den Bürgern ein breites Angebot mit allen Bestattungsmöglichkeiten bieten.
Der CDU Stadtverband hatte dazu am gestrigen Dienstag die Experten Joachim und Florian Venino eingeladen, um in einem Impulsvortrag über den aktuellen Wandel und das Konzept eines Kolumbariums von der Planung, über die Finanzierung bis hin zur Umsetzung, am Beispiel zweier von Ihnen umgesetzter großer Kolumbarien, zu informieren. Besonders beeindruckten dabei die mitgebrachten Beispiele der Urnenfächer in den verschiedenen Materialen und Optiken, von Messing bis Sandstein, von Holz bis Marmor mit LED Beleuchtung.

Im Anschluss nutzten die anwesenden 20 Gäste die Möglichkeit für individuelle Fragen an die Experten und eine offene Diskussion zum Thema mit den anwesenden Kommunalpolitikern. Im Laufe der Diskussion brachte man aus den Reihen der Gäste immer wieder zum Ausdruck, dass man die Totenhofkirche für den geeigneten Ort zur Unterbringung eines Kolumbariums hält. Es ist eine pietätvolle Nutzung besonders ehemaliger kirchlicher Gebäude. Aus diesem Grund brachten die Anwesenden im Laufe der Diskussion immer wieder zum Ausdruck, dass man die Totenhofkirche für den geeigneten Ort zur Unterbringung eines Kolumbariums hält, die eine derartige Nutzung der Würde des Gebäudes entspricht, die Einbindung der wertvollen Epitaphien in das Konzept ermöglicht und die verkehrstechnische Anbindung besonders günstig ist.
Den Ausführungen der Experten war zu entnehmen, dass sich der finanzielle Aufwand für die Einrichtung eines Kolumbariums im Hinblick auf eine spätere Nutzung sehr wirtschaftlich gestaltet und sich die Belastung für die Stadtkasse daher gering halten wird, insbesondere wenn man dafür einen privaten Betreiber gewinnen kann.
Als Fazit der Informationsveranstaltung verständigte man sich darauf, die Einrichtung eines Kolumbariums in Schmalkalden weiter unterstützen zu wollen. Aus den Reihen der Anwesenden trug man, unter großer Zustimmung, die Bitte vor, dabei unbedingt die Totenhofkirche als möglichen Ort der Unterbringung in den Blick zu nehmen.

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25. Februar 2016

Fachkräftesituation spitzt sich zu

Der CDU-Stadtverband hatte das richtige Thema getroffen. Zur Diskussion über den wachsenden Fachkräftemangel kamen 20 Gäste. Schule, Wirtschaft und Politik sollen sich des Problems stärker annehmen, so das Fazit.
Quelle: Südthüringer Zeitung / Freies Wort vom 20. Februar 2016 – Foto/Text: Erik Hande
Schmalkalden – Längst sind Klagen darüber, dass nicht genügend Fachkräfte verfügbar sind, Alltag in heimischen Betrieben. Die Personalnot werde aber noch größer, schilderte Andreas Trautvetter in seinem einleitenden Vortrag. Im Landkreis lebten Ende 2014 rund 32 700 Menschen im Alter von 50 bis 65 Jahren. Doch der Nachwuchs, der ihnen einmal in den Betrieben folgen soll, zählt im Alter von 0 bis 15 Jahren nicht einmal halb so viel, sondern nur 14 100 Kinder und Jugendliche.
„Es ist also jetzt schon absehbar, dass wir die frei werdenden Arbeitsplätze nicht ohne Zuwanderung besetzen können“, sagte der frühere Thüringer Innen-, Finanz- und Verkehrsminister. Die Studie habe er vor knapp zwei Jahren begonnen, als die Flüchtlingskrise noch kein Thema war. Daher beziehe er sich bei Zuzug auf Menschen aus strukturschwächeren Regionen mit höherer Arbeitslosigkeit, betonte Trautvetter. Doch für einen Zuzug müsse die Region attraktiver werden und vor allem geschlossener um Fachkräfte werben. Zugleich gelte es, einen Teil der zehn Prozent Schüler, welche die Schule ohne Abschluss verlassen, soweit zu bringen, dass sie doch eine Berufsausbildung absolvieren können, nannte Trautvetter weiteres Potenzial. Allerdings würden diese Anstrengungen nicht ausreichen. Es brauche auch der Pendler, um die Wirtschaftsregion mit Fachkräften zu stärken. Deren Rückkehr stünde aber meist das wesentlich niedrigere Lohnniveau im Weg. Zustimmung, aber auch Korrekturen, gab es zu dem Vortrag in der Runde im Aktiv & Vital Hotel in der Notstraße. Es gelte, nicht mehr nur touristische Werbung für die Region zu betreiben. Vielmehr müsse diese dringend ganzheitlich um die Werbung von Arbeitskräften ergänzt werden, warb CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralf Liebaug um Anpassung. Der Tourismus bringe vielleicht zehn Prozent der Wirtschaftskraft, die anderen 90 Prozent kämen vornehmlich aus Industrie, Gewerbe, Handwerk und Handel. Und das seien genau die Bereiche, wo dringend Fachkräfte benötigt werden. Er habe sich mal eine Karte angeschaut, schilderte der Möckerser Thomas Schöneburg, in der dargestellt wurde, wie lange ein Beschäftigter arbeiten muss, um sich in seiner Region ein Haus kaufen zu können. Demnach würden Städte wie München und andere Pendlerziele schlecht aussehen. Daher solle man bei der Suche nach Fachkräften auf solche praktischen Argumente setzen. Denn die Region Schmalkalden schneide dabei ganz gut ab. Weiter sprachen mehrere Teilnehmer der Runde dazu, dass es wichtig sei, Kindern und Jugendlichen früher Einblicke in Firmen zu gewähren. Nur so könne der Nachwuchs den Arbeitsalltag realistisch verstehen lernen. Wenig schmeichelhaft kam das deutsche und Thüringer Bildungssystem weg, dessen Ineffizienz mehrfach kritisiert wurde. Schüler hätten nachweisbar immer weniger Kenntnisse, wussten Ausbilder. Künftige Auszubildende müssten Hammer, Bohrer, Zange viel eher – und nicht erst in den wenigen verbliebenen Lehrwerkstätten – kennenlernen.
„Es ist also jetzt schon absehbar, dass wir die frei werdenden Arbeitsplätze nicht ohne Zuwanderung besetzen können.“
Andreas Trautvetter
Ebenso gelte es, der Meinung entgegenzutreten, dass Berufe in der Metall- oder Kunststoffbranche nur solche mit „dreckigen Händen“ seien. Dann würde sich mancher vom Abiturziel verabschieden und lieber von Beginn an eine gewerbliche Ausbildung anstreben. Sigold Müller, der Leiter des Berufsbildungszentrums, hielt ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, Jugendlichen ein realistisches Bild von der Wirtschaft zu geben. Es gebe aber auch durch Betriebe verursachte Probleme. So sei es schwierig, Praktikaplätze für die Schüler, zum Beispiel für das Berufsvorbereitungsjahr, zu finden. Firmenchefs müssten stärker begreifen, dass sie sich ihren Nachwuchs sichern müssen. „Die Zusammenarbeit mit Schulen muss viel enger werden“, betonte er außerdem. Die Schmalkalder Berufsmesse fand bei ihm durchaus Anklang, aber „kein Handwerker habe Zeit, sich da anderthalb Tage hinzustellen“. Auch sei es nicht ureigenster Sinn, dass am ersten Vormittag der Berufsmesse die Gymnasiasten durchs Karree fegen und an den Ständen Ausschau nach Werbeartikeln halten. Echt nachgefragt seien bei der Messe ohnehin nur die Stände der Geldinstitute, Verwaltungen und ähnlicher Unternehmen. Die aber hätten geringere Nachwuchssorgen.
Nachdem Teilnehmer der Runde Erfahrungen zur Fachkräftesicherung aus anderen Regionen geschildert hatten, war man sich beim CDU-Stammtisch am Donnerstag einig, dass man in Schmalkalden enger zusammenrücken müsse, um das Problem zu klären. Er wolle den Vorschlag unterbreiten, zum nächsten „Unternehmerfrühstück“ Vertreter aus Betrieben, Kommunen und Schulen an einen Tisch zu holen und Lösungen zu suchen. Wer heute auf Flüchtlinge als Fachkräfte zähle, der dürfe seine Vorstellungen korrigieren, ergänzte Andreas Trautvetter. Die bräuchten laut verschiedenen Studien fünf bis sieben Jahre, ehe sie in die heimische Wirtschaft integriert werden könnten.

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11. Februar 2016

Ein Kolumbarium in der Totenhofkirche?

von Susann Schönewald / Foto: fotoart-af.de – Quelle: Südthüringer Zeitung / Freies Wort vom 11.02.2016
Schmalkalden – Der Wegfall des Sterbegeldes, veränderte Familienstrukturen und häufigere Wohnortwechsel verlangen immer mehr nach einfachen, unkomplizierten Bestattungsformen. Auch hohe Friedhofs- gebühren sind ein Grund, warum sich viele eine Alternative zum herkömmlichen Erdreihengrab wünschen. Hinzu kommt, dass man seine Angehörigen, die oft in einer anderen Stadt, manche sogar in einem anderen Land wohnen, mit der Grabpflege nicht belasten will.
Mit der Einrichtung eines Kolumbariums für Schmalkalden und das Umland hat die CDU-Stadtratsfraktion jetzt eine alternative letzte Ruhestätte ins Gespräch gebracht , die gefragter ist denn je. Sie ist pflegeleicht und bezahlbar – und es gibt, im Gegensatz zur anonymen Beisetzung – für die Hinterbliebenen einen konkreten Ort zum Trauern.
In der Totenhofkirche meinen die Christdemokraten das passende Ambiente gefunden zu haben. Das 1760 errichtete und Anfang der 1960er- Jahre aufgegebene Gebäude trage seine einstige Funktion im Namen, argumentiert Ralf Liebaug für die neue Nutzung. Kurze Wege, gute Anbindung an den Busbahnhof und die Innenstadt, Parkplätze und überschaubare Baukosten seien weitere Pluspunkte, die für ein Kolumbarium in dem ehemaligen Trauerhaus mit angeschlossenem Friedhof sprächen. Die Nachfrage sei da, hat sich der CDU-Fraktionsvorsitzende kundig gemacht, zum Beispiel in Kirchengemeinden, die sich dem Vernehmen nach ebenfalls mit dieser Bestattungsform beschäftigen.
Das Interesse an Kolumbarien in Deutschland nimmt zwar erst seit den letzten Jahren merklich zu, doch gibt es mittlerweile mehr als zehn Kirchen, die zu einer Urnenhalle umgebaut wurden oder in die ein Kolumbarium integriert wurde. Vor neun Jahren eröffnete die katholische Allerheiligenkirche in Erfurt das erste mitteldeutsche Kolumbarium in einer geweihten Kirche, in dem Christen und Nichtchristen bestattet werden. 420 Urnenplätze bietet seit etwa drei Jahren die Magdalenenkapelle, die ebenfalls zur Dompfarrei Erfurt gehört. Auch in Ilmenau erfreut sich dieses Bestattungsform, etabliert in einem ehemaligen Leichenhaus auf dem Hauptfriedhof, zunehmender Beliebtheit.
Alternative Orte prüfen
Der Haupt- und Finanzausschuss wurde jüngst das erste Mal mit diesem Thema konfrontiert. Denn die Stadtverwaltung soll, so der Antrag der CDU, die Einrichtung eines Kolumbariums in der Totenhofkirche prüfen und die notwendigen Kosten dazu ermitteln.
Prinzipiell stieß das Ansinnen der Christdemokraten auf Zustimmung. Zweifelsohne sei die Bestattungskultur im Wandel begriffen, sagte Klaus-Dieter Kaiser. Allerdings bezweifelte er, dass der Standort der richtige sei. Er würde am liebsten die Schmalkalder fragen, ob sie sich solch eine Begräbnisstätte in der Totenhofkirche vorstellen können. „Eine gute Idee“, bescheinigte auch Stephan Danz der CDU. Allerdings lehnte er den vorgeschlagenen Standort kategorisch ab. „Wir haben für das Gebäude andere Pläne und für das Gebiet einen anderen Rahmen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Konzept von der Kindererlebniswelt und der Achse mit Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien, an der die privat betriebene Kinderspielfabrik liegt, die städtische Kindererlebniswelt und die Helüsa-Halle mit den Skatern, sei noch nicht begraben.
Bürgermeister Thomas Kaminski war von der beantragten Umnutzung der Totenhofkirche ganz und gar nicht begeistert. Der Aufbau der Kindererlebniswelt müsse zwar aktuell anderen Projekten weichen, stünde aber nach wie vor auf der Prioritätenliste, betonte er. Der Stadtchef plädierte ebenfalls für die „Perlenkette an touristisch interessanten Stätten“, für die vor ihm schon Stephan Danz geworben hatte. Ein Kolumbarium in der Totenhofkirche würde die Achse unterbrechen. Aus seiner Sicht müsse man grundsätzlich darüber diskutieren, ob diese neue Bestattungsform überhaupt nötig ist, und wenn, solch ein Ort nicht eher in der Nähe des Friedhofes eingerichtet werden sollte. Die Debatte möchte Kaminski gleichfalls nutzen, um generell über die von der Kommune angebotenen Beisetzungsarten zu diskutieren. Dazu gehöre ebenso die Einrichtung eines Waldfriedhofes. Allerdings warnte der Bürgermeister davor, auf jeden Zug aufspringen zu wollen, der gerade unterwegs ist.
Aus Sicht des Bauamtsleiters stehen dem Vorhaben zu hohe Kosten entgegen. Seiner Meinung nach sei die Stadt auf das Umland angewiesen, um die Plätze zu füllen. Die Gemeinden wiederum müssten dann ihre Friedhofssatzungen ändern. Hilpert hinterfragte, ob es denn unbedingt eine Kirche sein müsse. Es gebe sicherlich auch andere Möglichkeiten.
Am Montag, 15. Februar, behandelt der Stadtrat den Antrag der CDU-Fraktion. Allerdings entschärft. Ralf Liebaug hat sich auf den im Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen Kompromiss eingelassen, die Einrichtung eines Kolumbariums zwar zu prüfen – aber losgelöst vom Standort Totenhofkirche.
Anmerkung der CDU Fraktion Schmalkalden zu diesem Artikel:
Vielen Dank an unsere Heimatzeitung für die konstruktive Berichterstattung zu unserem Antrag für ein Kolumbarium und der Umsetzung des FriedWald Konzeptes.
In Ergänzung dazu möchten wir noch anmerken, dass die beiden Vertreter unserer Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss, Ralf Liebaug und Thomas Lorenz, diesem Kompromiss zugestimmt haben, um die Chance auf ein Kolumbarium und einen FriedWald in Schmalkalden nicht schon an der Frage des Standortes scheitern zu lassen, was angesichts des Diskussionsverlaufes zu befürchten war. Aus unserer Sicht ist es zunächst wichtiger die grundsätzliche Frage zu klären, ob wir in Schmalkalden solche Bestattungsformen wollen und uns leisten können. Erst wenn wir das geklärt und als Stadtrat beantwortet haben, macht die Diskussion über geeignete Standorte Sinn.
Wir möchten aber an dieser Stelle auch noch einmal betonen, dass wir die Unterbringung des Kolumbariums in der Totenhofkirche klar favorisieren, aus den im Artikel genannten Gründen sowie der Tatsache, dass damit eine langfristige Nutzung,der Erhalt und der Unterhalt des Gebäudes gesichert wäre, ohne den städtischen Haushalt zu belasten, da sich das Vorhaben voraussichtlich selbst tragen wird, wie das die Kolumbarien in Erfurt und Ilmenau bereits erfolgreich praktizieren.

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23. Januar 2016

CDU gegen Nutzung der Windkraft im Naturpark

Zum Thema Windenergie hatte der CDU-Stadtverband eingeladen. 25 Bürger und Parteimitglieder kamen mit Stefan Gruhner, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ins Gespräch.

Von Erik Hande
Schmalkalden – Eigentlich war im Freistaat alles klar geregelt. Zur Windenergie im Thüringer Wald gab es von der einstigen CDU-SPD-Landesregierung ein klares „Nein“. Doch die seit einem Jahr amtierende rotrot-grüne Mannschaft unter Ministerpräsident Bodo Ramelow möchte daraus lieber ein „Jein“ mit Trend zum „Ja“ werden lassen. Mit dem Entwurf zum sogenannten Windenergieerlass hat die neue Landesregierung voriges Jahr in der politischen Landschaft viel Staub aufgewirbelt. Laut dem Dokument möchte sie die Zahl der bestehenden 58 Vorranggebiete „Windkraft“, welche bislang 0,3 Prozent der Fläche von Thüringen belegen, ausweiten. Künftig soll ein Prozent Landfläche Thüringens für Windkraftanlagen genutzt werden dürfen. So könne erreicht werden, dass der Freistaat bis zum Jahr 2040 das Ramelowsche Ziel erreicht, seinen Strom zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu erzeugen. Dabei bedient sich die Landesregierung einer Studie der Vorgängerregierung, in der besagte, 0,3 Prozent Fläche zur Windkraftnutzung ausgewiesen wurde.
Bei deren Aktualisierung sei nun,im Kern nichts anderes gemacht worden, so CDU-Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner am Donnerstag im Rahmen einer vom Schmalkalder CDU-Stadtverband initiierten Diskusionsrunde im „Ratskeller“, als Flächen im Wald hinzuzunehmen. Für die Kreisstadt sieht die Studie damit auch den „Berg westlich von Meiningen“, gemeint ist offenkundig die Hohe Geba, als geeignet. Aber auch der Thüringer Wald an sich ist nicht gänzlich ausgeschlossen.
Das Dilemma sei, dass das bisherige Planungsprinzip umgekehrt wurde. Die Regierung Lieberknecht hatte explizit Flächen ausgewiesen, wo Windkraftanlagen errichtet werden dürfen. Doch die Regierung Ramelow nennt nun jene Flächen, die nicht mit Windkraftanlagen belegt werden dürfen. Das heiße im Umkehrschluss, so Gruhner, alle Flächen, die nicht verboten sind, seien im Grund jetzt zum Aufbau von Windrädern erlaubt. Freilich gebe es noch sogenannte „harte und weiche Tabuzonen“. Doch rein rechtlich werde es dem Entwurf nach sehr schwierig, künftig Windkraftanlagen zu verhindern. Obendrein habe das Land Thüringen mit seiner rot-rot-grünen Regierung es nicht gewollt, eigene Abstandsflächen zu definieren. Einen pauschalen, landesweiten Mindestabstand der zehnfachen Anlagenhöhe – wie in Bayern – lehnt Thüringen zum Beispiel ab. Es empfiehlt vielmehr einen Abstand zu Siedlungen von 750 Metern bei maximal 150 Metern hohen Anlagen und 1000 Meter Abstand bei größeren Windrädern. Als Problem komme generell hinzu, dass das Leitungsnetz nicht für den Transport der dezentral erzeugten erneuerbaren Energien ausreicht. Die Thüringer Energie Netze (TEN) hätte errechnet, dass sie für den Stromtransport rund 212 Millionen Euro in neue Leitungen investieren müsste. Diese Kosten würden dann auf die Verbraucherpreise aufgeschlagen, erklärte Gruhner das finanzielle Abwälzen der Energiewende auf Bevölkerung und Unternehmen.
Die Diskussion offerierte verschiedene Meinungen. Einerseits äußerten sich Redner, die mit dem Aufstellen von Windrädern im Thüringer Wald nicht einverstanden sind. Andere, wie Thüringens Ex-Wirtschafts- und Finanzminister Andreas Trautvetter und der Trusetaler Unternehmer Alfred Kratz, sprachen sich an geeigneten Standorten für Windkraft im Thüringer Wald aus. Das gelte aber nur, wenn die Wertschöpfung in der Region blieb, „für die Menschen vor Ort etwas herauskommt“, so Trautvetter und nannte billigen Strom für Verbraucher, einen kostengünstigen ÖPNV und preiswerte Energie für Schwimmbäder. Einig war sich die Runde, dass man die sachlichen Fakten prüfen müsse und keine politisch motivierte Diskussion benötige.
Viel Zustimmung fand der Vorschlag, im Windenergieerlass statt einer Fläche, ein Leistungsziel in Megawatt zu benennen. Zudem seien Investitionen in Re-Powering, also das Aufstellen leistungsfähigerer Windräder an vorhandenen Standorten, besser, als neue Flächen auszuweisen. Allein dadurch könnte ein Drittel mehr Energie aus Windkraft gewonnen werden. Außerdem, so Gruhner, sei das Thema Energieeinsparung ein Feld, dass noch mehr beleuchtet werden müsste.
Über Elektromobilität wurde am Rand ebenso gesprochen. Kommunen auf dem Land hätten dabei Chancen, weil hier viele Autos in einer Garage mit Steckdose stehen. Zurück zur Windkraft kommend, bezog der Landtagsabgeordnete Stellung. Dort, wo Bevölkerung Windkraft im Wald mittrage, stelle er sich nicht dagegen, aber dann müsste ein klares Bekenntnis vorliegen.
Für die CDU sah er bei der Debatte über den Entwurf zum Windenergieerlass, der dieses Jahr verabschiedet werden soll, das Thema Abstandsflächen, die Begrenzung weicher Tabuzonen als Themen, an denen noch im Detail gearbeitet werden müsse. Für die Stadt Schmalkalden, so Ralf Liebaug als CDU-Stadtverbandsvorsitzender, sei es wichtig, sich mit dem Thema weiter zu befassen, um sich auch regional möglichst einmütig positionieren zu können.
Quelle: Südthüringer Zeitung / Freies Wort vom 23.01.2016 – Foto/Text: Erik Hande

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20. Januar 2016

Frauen-Flüchtlingsgipfel: Erste Erfolge sind sichtbar

In der Flüchtlingspolitik komme es darauf an, vereinbarte Beschlüsse rasch umzusetzen, sagte die Bundesvorsitzende Annette Widmann-Mauz beim „Frauen-Flüchtlingsgipfel“ der Frauen Union (FU) in Ludwigshafen. Den Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistung habe die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg immer noch nicht realisiert, kritisierte Widmann-Mauz vor den über 300 Gästen der Veranstaltung am Dienstag.

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17. Januar 2016

Festveranstaltung „25 Jahre Deutsche Einheit“

Mit einem Festakt hat der Schmalkalder CDU-Ortsverband mit Recklinghäuser Parteifreunden das 25-jährige Jubiläum der deutschen Einheit gewürdigt. Grund für die späte Nachfeier waren Terminüberschneidungen.
Von Erik Hande
Schmalkalden – Eine Zeitungsmeldung vom 18. September 1988 hatte Bernd Gellert hervorgekramt. Darin wird berichtet, dass die Stadt Recklinghausen Schmalkalden als Partnerstadt bekomme. Das einstige Folklore-Festival habe die Thüringer wohl als Pendant für die Stadt mit den Ruhr-Festspielen qualifiziert, erinnerte
der frühere CDU-Bürgermeister an den Anfang der Städte- und CDU-Partnerschaft. Damals ahnte aber keiner, so Gellert, welchen ereignisreichen Tagen man gemeinsam entgegengehen sollte.
Noch liefen die Kontakte über die Ständige Vertretung der DDR in Bonn. Auf Schmalkalder Seite brachten sich die Christdemokraten, Kirchengemeinde und Vertreter des Krankenhauses in die Partnerschaft ein. Im September 1989 weilte man unter Leitung des damaligen Bürgermeisters Klaus Schubert erstmals offiziell mit einer Delegation in Recklinghausen. Der Gegenbesuch folgte kurz darauf Anfang Dezember. In dem Zusammenhang erinnerte Gellert an die gerade erfolgte Erstürmung der
Stasi-Zentrale in der Gartenstraße. Bei der gelang es dank kirchlicher Vertreter, die Situation unter Kontrolle zu behalten. „Es gab nicht viele Stasi-Standorte, die so schnell den Besitzer wechselten“, sagte Gellert. Die Schmalkalder Christdemokraten hätten daran mitgewirkt, dieses Regime in der Region zu entmachten.
Mit dem Prozess zur deutschen Wiedervereinigung kam auf die Stadt und ihre Bürger eine unglaubliche Welle der Hilfsbereitschaft aus Recklinghausen zu.
Über den ersten frei gewählten Bürgermeister und Christdemokraten Herbert Johannes sei alles koordiniert worden. Auch die Verwaltung bekam Hilfe, am 1. September 1991 begann eine „Studienklasse Ost“ in Recklinghausen bundesdeutsches Verwaltungsrecht zu lernen. Hans-Jürgen Reich und einige Mitarbeiter
aus dem Rathaus hätten daran teilgenommen.
Mit der Neuwahl des Bürgermeisters 1994 sei er ins Spiel gekommen, so Gellert. Die Euphorie der ersten Stunde sei da dem Alltag schon ein wenig gewichen. „Aber wir Christdemokraten haben es immer verstanden, Kontakt zu halten und uns gegenseitig zu helfen“, berichtete er.
Einen Blick auf die Geschichte warf auch Schmalkaldens CDU-Vorsitzender Ralf Liebaug. „Anders als andere haben wir in der Union immer an die deutsche Einheit geglaubt“, sagte er. Beim Aufbau einer modernen Stadt und einer funktionierenden Verwaltung hätte man stets Hilfe aus Recklinghausen bekommen.
Nun ganz andere Themen
Inzwischen stünden Themen wie die Gebietsreform und die Flüchtlingsproblematik auf der Agenda. Ideologische Projekte derrot-rot-grünen Thüringer Landesregierung wie der Winterabschiebestopp oder versteckte Steuererhöhungen, wie der geplante Wasser-Cent und die Forderung zur Anhebung kommunaler
Steuern disqualifizierten das Kabinett von Ministerpräsident Ramelow in der politischen Praxis, merkte Liebaug an. Die Christdemokraten böten „eine Regierung im Wartestand“ an, welche künftig die bessere Alternative zu Rot-Rot-Grün wäre.
„Diese ideologisch getriebene Regierung gilt es zu hinterfragen und uns als bessere Alternative anzubieten“, benannte Liebaug die Herausforderung für die nächsten Jahre. Ulrich Hempel, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat Recklinghausen, erinnerte in seinem Grußwort an die Anfänge der Partnerschaft. Gemeinsam mit den CDU-StadträtenSandra Swat, Helga Schuhmann-Wessolek sowie Horst Bachmajer und dessen Ehefrau Anne war er am Samstag nach Schmalkalden gekommen. Schon am Nachmittag hatten sie die Ausstellung „Fatale Lust“ im Schloss Wilhelmsburg besichtigt.
Am Abend gab es im Hotel „Ehrental“ den Festempfang. Zu diesem waren auch CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Michael Heym sowie CDU-Bürgermeister
und Parteifreunde aus Nachbarorten gekommen. Dem offiziellen Teil schloss sich ein gemütliches Beisammensein samt Diskussion über die aktuelle Politik sowie ein Bowlingabend an. Am gestrigen Sonntagvormittag unternahmen die Christdemokraten unter Leitung von Ralf Liebaug einen Stadtrundgang durch Schmalkalden.

Quelle: Südthüringer Zeitung/Freies Wort 18.01.2016, Text: Erik Hande

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14. Januar 2016

Flüchtlingsausweis kommt!

Schnelle und flächendeckende Registrierung von Asylsuchenden und Flüchtlingen Speicherung von Namen, Herkunft, Fingerabdrücken, Gesundheitsuntersuchungen sowie Schul- und Berufsbildung Umfassender Datenaustausch zwischen Meldebehörden, Polizei, Bundesagentur für Arbeit und BAMF Der Bundestag hat am Donnerstag das sogenannte Datenaustauschverbesserungsgesetz beschlossen. Damit sollen Asyl- und Schutzsuchende sowie Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen oder sich hier unerlaubt aufhalten, früher als bisher registriert werden.

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14. Januar 2016

Mainzer Erklärung des CDU Bundesvorstandes

Am vergangenen Wochenende kam der CDU-Bundesvorstand in Mainz zur alljährlichen Klausurtagung zusammen. Die Beratungen standen auch unter dem Eindruck der Berichte über die Silvesternacht in Köln. Die widerwärtigen Übergriffe und Attacken am Kölner Hauptbahnhof sind empörend und völlig inakzeptabel. Derartigen Entwicklungen muss mit aller Härte des Rechtsstaats begegnet werden. Es muss alles daran gesetzt werden, die Schuldigen so schnell wie möglich zu ermitteln und ohne Ansehen ihrer Herkunft oder ihres Hintergrundes zu bestrafen.
In der vom Bundesvorstand beschlossenen „Mainzer Erklärung“ fordert die CDU, den Einsatz von Videokameras zu verstärken. Aber wir wissen auch: Videokameras ersetzen keine Polizisten. Wir sind uns einig, dass unsere Polizei an Brennpunkten präsenter sein muss, um im Ernstfall sofort eingreifen zu können. Darüber hinaus wollen wir, dass bei erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung verdachtsunabhängige Personenkontrollen zum Zwecke der Gefahrenprävention durchgeführt werden können.
Klar ist auch: Wenn Straftaten von Flüchtlingen, Asylbewerbern oder Asylberechtigen begangen werden, dann müssen alle Möglichkeiten der Ausweisung und Abschiebung genutzt werden. Wir treten dafür ein, dass ein Asylberechtigter oder Flüchtling von der Asylberechtigung oder Flüchtlingseigenschaft ausgeschlossen wird, wenn er rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe auch unter Bewährung verurteilt wurde. Das Zusammenleben und der Zusammenhalt in unserem Land kann nur gelingen, wenn unsere Gesetze, Regeln und Werte akzeptiert werden – und zwar von allen.
Deutschland ist stark und erfolgreich. Diese Stärke und diesen Erfolg müssen wir uns erhalten; deshalb fördern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Von der Digitalen Agenda über Stärkung der Innovationen bis zum transatlantischen Freihandelsabkommen – wir sind es, die unser Land auf Erfolgskurs halten.
Wettbewerbsfähigkeit, Zusammenhalt und Sicherheit – darauf bauen wir, um die vor uns liegenden Herausforderungen erfolgreich zu gestalten.
Eine besondere Herausforderung ist die Frage, wie wir mit den Asylbewerbern und Flüchtlingen umgehen, die derzeit in unser Land kommen. Deutschland hat starke Schultern und ist bereit, seinen Teil der Verantwortung zur Lösung der weltweiten Probleme zu übernehmen. Doch kein Land, auch nicht Deutschland, kann eine solche Hoffnung alleine erfüllen. Eine solche Lösung kann nur in gemeinsamer europäischer Solidarität und in enger Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlingsbewegung funktionieren. Für die Bewältigung dieser globalen Herausforderung arbeiten wir entschlossen und mit ganzer Kraft. Unser Ziel bleibt, die Zahl der Flüchtlinge spürbar zu reduzieren. So sichern wir gesellschaftliche Akzeptanz, vermeiden Überforderungen und schaffen die Voraussetzungen für ein Gelingen der Integration für diejenigen Flüchtlinge, die für längere Zeit oder dauerhaft bei uns bleiben werden.
2016 wird auch ein Jahr wichtiger Wahlen sein: Am 13. März 2016 werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landtage gewählt. Im September sind die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zur Wahl aufgerufen. Schließlich finden in Hessen und Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Die CDU hat die besseren Konzepte und starke Kandidatinnen und Kandidaten. Wir kämpfen geschlossen und entschlossen für den Erfolg der CDU bei diesen Wahlen.
Lassen Sie uns gemeinsam die Aufgaben dieses Jahres angehen – mit Zuversicht und Tatkraft. Denn große Herausforderungen bieten auch große Chancen – Chancen, etwas zu leisten und unser Land voranzubringen. Wir sind bereit, diese Verantwortung zu tragen. Wir wollen mitgestalten. Daher wünsche ich uns allen für dieses Jahr Freude am Gestalten und Freude am Gelingen.
Das ist unser 10-Punkte-Zukunftsplan für Deutschland:
Wir wollen Flüchtlingszahlen reduzieren und die Zuwanderung nach Deutschland ordnen
und steuern. Abgelehnte Asylbewerber sollen zügig in ihre Heimat zurückkehren. Wer
bleibt, muss die Angebote zur Integration annehmen.Unsere Sicherheitskräfte sind wichtigster Partner der Bürger für besseren Schutz. Sie
sollen zusätzliche Handlungsmöglichkeiten bekommen. Die Hürden für die Ausweisung
und Abschiebung straffälliger Ausländer wollen wir absenken.Wir brauchen starke Kommunen. Umso mehr angesichts der Aufgaben zur Versorgung der
Flüchtlinge. Wir erwarten: Entlastungen müssen in voller Höhe vor Ort ankommen.Wir setzen für schnelles Internet auf moderne Technologien, treiben die Industrie 4.0
voran und ermöglichen so gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der digitalen Welt.Wir wollen einen digitalen Binnenmarkt in Europa. Die Datenschutz-Grundverordnung der
EU wollen wir zügig umsetzen – für Rechtssicherheit der Unternehmen und ein Selbstbestimmungsrecht
des Einzelnen.Unser Ziel bleibt: Arbeit für alle. Dazu wollen wir auch Angebote von Zeitarbeit und Werkverträgen
nutzen, deren Missbrauch aber bekämpfen. Mit der Flexi-Rente schaffen wir
Anreize für ältere Arbeitnehmer, freiwillig länger im Beruf zu bleiben.Wir sagen Ja zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Der Abbau von Handelsschranken
stärkt besonders unsere Firmen.Wir unterstützen Familien durch vielfältige Angebote. Wir erwarten: Die jetzt aus dem
Betreuungsgeld frei werdenden Mittel müssen die Länder für Familien einsetzen.Wir wollen ehrenamtlich engagierte Menschen unterstützen – durch Steuervergünstigungen,
besseren Versicherungsschutz und Abbau von Bürokratie.Wir bekämpfen islamistischen Terrorismus. Wir wollen die Sympathiewerbung dafür wieder
unter Strafe stellen. Wer für eine Terrormiliz kämpft und eine weitere Staatsangehörigkeit
besitzt, soll die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren.Foto: CDU/Henrik Bröckelmann

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