Offener Brief unserer Kreistagsfraktion an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidentender Bundesländer Sehr geehrte Damen und Herren Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, durch die…
puh, war das ein Jahr! 2023 war von Kriegen und Krisen geprägt. Und seit einigen Tagen wissen wir von der Bundesbank, dass die deutsche Wirtschaft das Jahr mit einer Rezession beenden wird. Noch dazu haben wir eine Ampel-Regierung gesehen, die dieses Land dilettantisch regiert. Ihre Umfragewerte sind desaströs, das Ansehen des Bundeskanzlers ist im Keller.
Wie konnte es soweit kommen? In der Rückschau lassen sich meines Erachtens sieben Fehlannahmen oder sagen wir ruhig Lebenslügen identifizieren, die das brüchige Fundament der Ampel-Koalition darstellen. Die Realität trifft uns alle hart, aber der damit verbundene Schock ist unvermeidlich und führt hoffentlich zu den notwendigen Konsequenzen.
Zustimmung und deutliche Kritik
Auszug aus dem Presseartikel vom 13.12.2023 – Südthüringer Zeitung – Erik Hande
Der Entwurf des Haushalts 2024 liegt den Fraktionen des Kreistages Schmalkalden-Meiningen vor. Diese haben das Dokument intern beraten und sollen ihm nun in der Sitzung am Donnerstag ihre Zustimmung geben. Doch die ist nicht uneingeschränkt vorhanden.