20. Januar 2024

Sonderkreistag Migration – CDU erhofft konkrete Beschlüsse

Der CDU-Kreisverband begrüßt die Initiative der CDU-Fraktion im Kreistag Schmalkalden-Meiningen, in einer Sondersitzung des Kreistages ausführlich über die Herausforderungen der Migrations- und Flüchtlingskrise zu sprechen und konkrete Lösungsansätze für eine Entspannung der Situation in unserem Landkreis herbeizuführen. Es freut uns insbesondere, dass nun auch die Landrätin die Wichtigkeit des Themas erkannt, ihren anfänglichen Widerstand gegen die Initiative der CDU-Fraktion aufgegeben …

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18. Januar 2024

Neujahrsempfang der Hochschule und Stadt Schmalkalden

Gestern Abend fand der jährliche #Neujahrsempfang der #Hochschule Schmalkalden und der Stadt #Schmalkalden statt, zu dem ich als Mitglied der Gesellschaft der Freunde und Förderer der Hochschule Schmalkalden wieder sehr gerne zu Gast war. Herzlichen Glückwunsch Herrn Dr. Hans-Joachim Bauer zur Verleihung der #Hochschulmedaille in Anerkennung seiner langjährigen Verdienste um unsere Hochschule. Ebenso freue ich mich, dass in diesem Jahr …

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22. Dezember 2023

Die 7 Lebenslügen der Ampel-Koalition

puh, war das ein Jahr! 2023 war von Kriegen und Krisen geprägt. Und seit einigen Tagen wissen wir von der Bundesbank, dass die deutsche Wirtschaft das Jahr mit einer Rezession beenden wird. Noch dazu haben wir eine Ampel-Regierung gesehen, die dieses Land dilettantisch regiert. Ihre Umfragewerte sind desaströs, das Ansehen des Bundeskanzlers ist im Keller.
 
Wie konnte es soweit kommen? In der Rückschau lassen sich meines Erachtens sieben Fehlannahmen oder sagen wir ruhig Lebenslügen identifizieren, die das brüchige Fundament der Ampel-Koalition darstellen. Die Realität trifft uns alle hart, aber der damit verbundene Schock ist unvermeidlich und führt hoffentlich zu den notwendigen Konsequenzen.

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20. Dezember 2023

Zähes Ringen um einen Zuschuss

Quelle: Südthüringer Zeitung vom 20.12.2023 – Erik Hande
Link zum Artikel: https://www.insuedthueringen.de/inhalt.kreisfeuerwehrverband-20-stunden-ehrenamt-fuer-umsonst.4097b17d-bbc3-4520-b5e6-a37fc9e4d9b0.html

Etwa 4500 Mitglieder zählt der Kreisfeuerwehrverband Schmalkalden-Meiningen. Doch die beantragten 15 000 Euro will der Landkreis nicht so einfach ausreichen. Gibt es dafür einen Grund?

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19. Dezember 2023

Migration: Moldau & Georgien künftig sichere Herkunftsstaaten

“Die Asylentscheidungsstatistik des BAMF zeigt, dass die Anerkennungsquoten für Schutzsuchende aus diesen Staaten zuletzt verschwindend gering waren. Wer dieses Gesetz nicht mitträgt, macht sich mitverantwortlich, wenn Asylbewerber aus diesen Ländern dringend benötigte Unterbringungskapazitäten blockieren”, sagt unser migrationspolitischer Sprecher Stefan Schard.  

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19. Dezember 2023

Staatsangehörigkeit: Deutscher Pass nur bei guter Integration

Die Staatsangehörigkeit verbindet alle Menschen in unserer Gesellschaft. Sie sorgt für ein Gefühl der Zusammengehörigkeit. Mit der deutschen Staatsangehörigkeit sind Rechte verbunden wie das Aufenthaltsrecht, das Wahlrecht und das Recht auf diplomatischen Schutz im Ausland. Die Ampel will die Einbürgerungsfrist von acht Jahren halbieren. Die Frist ist aber keine bloße Wartefrist, sondern eine Prüffrist. Die Einbürgerung steht am Ende einer gelungenen Integration. Bei einer Fristverkürzung geht nach Auffassung der Union jedoch der Anreiz verloren, sich zu integrieren. 

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19. Dezember 2023

Respekt für Landwirte

 Die Ampel stopft ihr Haushaltsloch auf dem Rücken der Landwirte – derer, die uns ernähren! Die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe durch die Ampel-Koalition ist ein weiterer Schlag ins Gesicht unserer Bauern und es ist Politik gegen den ländlichen Raum. Durch diese Maßnahmen erhöhen sich allein die Kraftstoffkosten für Landwirte um bis zu 15 Prozent. Auch für den Verbraucher bedeutet das am Ende Mehrkosten.

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13. Dezember 2023

Kreishaushalt 2024

Zustimmung und deutliche Kritik
Auszug aus dem Presseartikel vom 13.12.2023 – Südthüringer Zeitung – Erik Hande

Der Entwurf des Haushalts 2024 liegt den Fraktionen des Kreistages Schmalkalden-Meiningen vor. Diese haben das Dokument intern beraten und sollen ihm nun in der Sitzung am Donnerstag ihre Zustimmung geben. Doch die ist nicht uneingeschränkt vorhanden.

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