Offener Brief unserer Kreistagsfraktion an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidentender Bundesländer Sehr geehrte Damen und Herren Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, durch die…
by Ralf Liebaug
Mein Statement zum gleichnamigen Beitrag der Heimatzeitung auf insuedthueringen.de am 13.03.2024 Unser Landkreis besteht aus 8 Städten und 30 Gemeinden.…
Die Werkzeugindustrie in Schmalkalden hat nicht nur eine lange Tradition, sondern mit derGFE Schmalkalden auch ein wichtiges Forschungs- und Entwicklungszentrum…
Der CDU-Kreisverband begrüßt die Initiative der CDU-Fraktion im Kreistag Schmalkalden-Meiningen, in einer Sondersitzung des Kreistages ausführlich über die Herausforderungen der…
Gestern Abend fand der jährliche #Neujahrsempfang der #Hochschule Schmalkalden und der Stadt #Schmalkalden statt, zu dem ich als Mitglied der…
puh, war das ein Jahr! 2023 war von Kriegen und Krisen geprägt. Und seit einigen Tagen wissen wir von der Bundesbank, dass die deutsche Wirtschaft das Jahr mit einer Rezession beenden wird. Noch dazu haben wir eine Ampel-Regierung gesehen, die dieses Land dilettantisch regiert. Ihre Umfragewerte sind desaströs, das Ansehen des Bundeskanzlers ist im Keller.
Wie konnte es soweit kommen? In der Rückschau lassen sich meines Erachtens sieben Fehlannahmen oder sagen wir ruhig Lebenslügen identifizieren, die das brüchige Fundament der Ampel-Koalition darstellen. Die Realität trifft uns alle hart, aber der damit verbundene Schock ist unvermeidlich und führt hoffentlich zu den notwendigen Konsequenzen.
Quelle: Südthüringer Zeitung vom 20.12.2023 – Erik Hande
Link zum Artikel: https://www.insuedthueringen.de/inhalt.kreisfeuerwehrverband-20-stunden-ehrenamt-fuer-umsonst.4097b17d-bbc3-4520-b5e6-a37fc9e4d9b0.html
Etwa 4500 Mitglieder zählt der Kreisfeuerwehrverband Schmalkalden-Meiningen. Doch die beantragten 15 000 Euro will der Landkreis nicht so einfach ausreichen. Gibt es dafür einen Grund?
“Die Asylentscheidungsstatistik des BAMF zeigt, dass die Anerkennungsquoten für Schutzsuchende aus diesen Staaten zuletzt verschwindend gering waren. Wer dieses Gesetz nicht mitträgt, macht sich mitverantwortlich, wenn Asylbewerber aus diesen Ländern dringend benötigte Unterbringungskapazitäten blockieren”, sagt unser migrationspolitischer Sprecher Stefan Schard.
Die Staatsangehörigkeit verbindet alle Menschen in unserer Gesellschaft. Sie sorgt für ein Gefühl der Zusammengehörigkeit. Mit der deutschen Staatsangehörigkeit sind Rechte verbunden wie das Aufenthaltsrecht, das Wahlrecht und das Recht auf diplomatischen Schutz im Ausland. Die Ampel will die Einbürgerungsfrist von acht Jahren halbieren. Die Frist ist aber keine bloße Wartefrist, sondern eine Prüffrist. Die Einbürgerung steht am Ende einer gelungenen Integration. Bei einer Fristverkürzung geht nach Auffassung der Union jedoch der Anreiz verloren, sich zu integrieren.
Die Ampel stopft ihr Haushaltsloch auf dem Rücken der Landwirte – derer, die uns ernähren! Die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe durch die Ampel-Koalition ist ein weiterer Schlag ins Gesicht unserer Bauern und es ist Politik gegen den ländlichen Raum. Durch diese Maßnahmen erhöhen sich allein die Kraftstoffkosten für Landwirte um bis zu 15 Prozent. Auch für den Verbraucher bedeutet das am Ende Mehrkosten.
